Anträge der SPD
Anträge der SPD Ratsfraktion
Die Fraktionen von SPD und FDP beantragen hier in Porta Westfalica kurzfristig ein stadteigenes Impfzentrum einzurichten.
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Antrag Rat, 23.11.21 Die SPD-Fraktion beantragt: Die im Haushaltsentwurf 2022 eingeplanten 450.000 € Baukosten bleiben bestehen und werden vorsorglich auf 2023 fortgeschrieben. Entsprechend dem Ratsbeschluss vom 22.3.2021 „Sofern die Förderkulisse (von 90%) nicht erreicht wird, ist über den Haushaltsansatz neu zu beraten.“ werden alle möglichen Bewerbungen um Fördergelder unabhängig vom…
Mehr erfahrenDie SPD-Fraktion beantragt: Auf der Grundlage der im Bürgerbegehren erfolgten Festlegungen ist der Grundschulstandort
Neesen unverzüglich zu sanieren. Die Planungen sind im Bauausschuss zu beraten.