Bundes SPD

Mitteilungen der SPD

  • Olaf Scholz bei der digitalen Nominierungskonferenz von Saskia Esken
    Am 23. April 2021 nimmt der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Gastredner an der digitalen Nominierungskonferenz im Wahlkreis Calw/Freudenstadt teil, bei der sich die SPD-Vorsitzende Saskia Esken als Direktkandidatin für die kommende Bundestagswahl zur Abstimmung stellt. Die presseöffentliche Nominierungskonferenz findet online statt am Freitag, 23. April 2021,ab 17:30 Uhr. Read more »
  • Olaf Scholz besucht Spandau: Pressestatement vor dem Vivantes-Klinikum und Rundgang durch den Kiez
    Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz besucht das Vivantes-Klinikum in Berlin Spandau und spricht mit der Klinikleitung. Mit dabei sind u.a. Helmut Kleebank (BT WK Kandidat Spandau, Bezirksbürgermeister), Raed Saleh (SPD-Landes- und Kreisvorsitzender) sowie Carola Brückner (Bürgermeisterkandidatin). Im Anschluss an das Gespräch wird Olaf Scholz vor dem Klinikum ein Pressestatement abgeben. Danach… Read more »
  • Einladung zur Pressekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
    Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans laden anlässlich von Gremiensitzungen zu einer Pressekonferenz über aktuelle Themen ein. Die Pressekonferenz findet statt am Montag, 12. April 2021,um 12:00 Uhr (ONLINE). Read more »
  • Bullmann: Werte der EU sind nicht verhandelbar
    Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheitsrechte bleiben unverhandelbar. Die rechtsnationalistische polnische PiS-Regierung muss zu demokratischen europäischen Werten zurückfinden und die Justizreform zurücknehmen.Anlässlich der Klageerhebung der Europäischen Kommission gegen den Mitgliedsstaat Polen erklärt Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD-Parteivorstands:"Die Europäische Union darf nicht länger tolerieren, dass in Mitgliedsstaaten Freiheitsrechte systematisch eingeschränkt werden und der… Read more »
  • Kaczmarek und Nerger: Union hat BAföG-Reform verschlafen
    Zur heutigen Veranstaltung „Karliczek trifft… - 50 Jahre BAföG: Der Jubiläumstalk“ und der eine Stunde zuvor stattfindenden Veranstaltung „Juso-Hochschulgruppen treffen… - 50 Jahre BAföG: Der ehrliche Jubiläumstalk“ erklärt Oliver Nerger, Mitglied im Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen: „Historisch geringe Förderzahlen, ungenutzte BAföG-Millionen und finanzielle Engpässe in der Corona-Krise: Dass Anja Karliczek heute… Read more »
  • Udo Bullmann zur Verhaftung des Vorsitzenden der Belarussischen Sozialdemokratischen Partei
    Die SPD verurteilt die politisch motivierte Verhaftung und Verurteilung des Vorsitzenden der Belarussischen Sozialdemokratischen Partei (BSDP) Ihar Barysaŭ. Dazu erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann: "Wir verurteilen die politisch motivierte Verhaftung unseres Freundes Ihar Barysaŭ aufs Schärfste. Dass er nun 15 Tage ins Gefängnis muss, ist reine Willkür, um ihn als… Read more »
  • JETZT DAS RECHT AUF BILDUNG FÜR ALLE STÄRKEN!
    Die Bildungspolitiker der SPD in Bund und Ländern aus Legislative und Exekutive fordern, dass mit einer Bundesinitiative „Chancengleichheit in der Bildung“ die Lernchancen in der Corona-Pandemie gestärkt werden und die richtigen Lehren aus Corona für die langfristige Entwicklung des Bildungssystems gezogen werden. Hierzu erklärt Saskia Esken, Parteivorsitzende der SPD: „Das… Read more »
  • Ein weiterer Angriff auf die Demokratie in der Türkei
    Anlässlich eines Gesprächs mit der Führung der türkischen Partei HDP erklärt der Vorsitzende der Koordinierungsgruppe Türkei und SPD-Präsidiumsmitglied, Dietmar Nietan: „Gewählte Abgeordnete gehören in Parlamente, nicht in Gefängnisse. Die erneute Aufhebung der Immunität eines HDP-Abgeordneten, diesmal Ömer Faruk Gergerlioğlu, ist ein weiterer, ernster Angriff auf die türkische Demokratie. Die politische… Read more »
  • Termine des SPD-Parteivorstandes am 14. / 15. März 2021
    Anlässlich der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg findet ein Pressestatement mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Sonntag, den 14. März 2021,gegen 18:30 Uhr,online statt. Read more »
  • SPD-Ostbeauftragter Dulig fordert weiteren Rettungsschirm für den ÖPNV
    Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Ostbeauftragten und sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig und des Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel: Read more »